Kurzzeitpflege entlastet pflegende Angehörige, wenn sie selbst mit der Pflege überfordert sind oder wenn sie eine Auszeit von der Pflegebetreuung benötigen. Zudem ist sie in vielen Fällen eine unverzichtbare Station zwischen einer Krankenhausbehandlung und der Rückkehr in die eigene Wohnung.
Mein Fraktionskollege Sebastian Cuny, stellt hierzu fest: „Pflegende Angehörige sowie die Mitarbeiter:innen unseres Pflegestützpunktes, wie auch im Krankenhaussozialdienst, suchen dringend nach freien Plätzen in der Kurzzeitpflege. Diese Suche ist aber viel zu oft erfolglos, weil keine freien Plätze zur Verfügung stehen. In der Konsequenz bleiben Pflegebedürftige unterversorgt und pflegende Angehörige werden komplett überlastet. Fehlende Plätze in der Kurzzeitpflege sind nicht selten einer der Faktoren, warum die Pflege zu Hause nicht mehr möglich ist und Pflegebedürftige dauerhaft in einem Heim betreut werden müssen. Das Land ist hauptverantwortlich dafür, dass im Rhein-Neckar-Kreis ausreichend Kurzzeitpflegeplätze zur Verfügung stehen.“
Im Rhein-Neckar-Kreis gibt es nach Auskunft des Landesgesundheitsministeriums 369 Kurzzeitpflegeplätze. 16 Plätze, die ausschließlich für die Kurzzeitpflege und 353, die sowohl in der Kurzzeitpflege als auch in der Dauerpflege genutzt werden können. Das Problem sei, so mein weiterer Kollege aus dem Rhein-Neckar-Kreis, Daniel Born, dass viele dieser Plätze entweder in der Dauerpflege belegt seien oder wegen Personalmangel nicht freigegeben werden könnten.
Zum letzten Erhebungszeitpunkt im Dezember 2021 wurden trotz hoher Nachfrage nur etwa 42 Prozent der Kurzzeitpflegeplätze im Rhein-Neckar-Kreis für Kurzzeitpflege belegt. Meine Bewertung der Situation ist wie folgt: „Wir brauchen mehr tatsächlich zur Verfügung stehende Kurzzeitpflegeplätze im Rhein-Neckar-Kreis. Es nützt uns nichts, wenn über die Hälfte der Kurzzeitpflegeplätze in unserem Landkreis nur auf dem Papier stehen“.
Die grün-schwarze Landesregierung habe selbst eine „Besorgnis erregende Situation“ in der Kurzzeitpflege festgestellt. Minister Lucha schiebe nach Angaben der SPD-Abgeordneten jedoch die Schuld für die schlechte Versorgungssituation auf die Kommunen, den Bund und die Träger der Pflegeheime. „Das keinesfalls nachzuvollziehen“, rügt Cuny. „Nach dem Gesetz ist zuerst das Land für eine ausreichende Anzahl von Pflegeplätzen zuständig. Minister Manfred Lucha muss die Rahmenbedingungen politisch wie auch mit auskömmlichen finanziellen Förderungen so gestalten, dass eine bedarfsgerechte Versorgung der Pflegebedürftigen in den Kommunen möglich wird und die Anbieter in der Pflege den Bedarf auch decken können.“
Die SPD-Landtagsfraktion hatte in den vergangenen Jahren bei den Beratungen zum Landeshaushalt immer eine deutliche Erhöhung dieser Förderung beantragt. Leider wurde diese jeweils gegen die Interessen der Pflegebedürftigen von den Fraktionen der Grünen und der CDU abgelehnt. Infolgedessen konnte das Förderprogramms der Landesregierung für reine Kurzzeitpflegeplätze nur so gering ausgestattet werden, dass es ein Absinken der Zahl der reinen Kurzzeitpflegeplätze in ganz Baden-Württemberg von 1 000 Ende 2019 auf 952 Ende 2021 nicht verhindern konnte.
->Gemeinsame kleine Anfrage der Abgeordneten Röderer, Cuny und Born